Als Herzstück des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes wird derzeit an einem neuen Telemediengesetz gearbeitet, in dem das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und der Mediendienstestaatsvertrag aufgehen. Dazu wird auch der Rundfunkstaatsvertrag geändert.
Klargestellt wird, jedenfalls nach dem bisherigen Entwurf, dass die allgemeinen Informationspflichten, besser bekannt unter dem Begriff Impressum, nur für Telemediendienste gelten, die in der Regel gegen Entgelt erbracht werden. Womit wir nicht kommerziellen Blogs von der Pflicht ausgenommen würden.
Des weiteren soll es eine Regelung gegen Spam geben. Dieser nicht ganz neue, aber überaus ritterliche Gedanke stößt in seiner Wirksamkeit selbstredend auf Grenzen, da über 90% der Spammails aus dem Ausland kommen und daher nicht effektiv mit einem nationalen Gesetz zu bekämpfen sind. Da man also mit einer solchen Regelung nur die heimische Spam-Wirtschaft treffen würde, könnte die Regelung einmal mehr in letzter Sekunde aus dem Gesetzentwurf fliegen. Wir werden genau hinschauen.
5 Kommentare:
jop... bitte schauen sie, herr f. und dann bitte auch hier wieder die ergebnisse erloitern. irnzwie klick ich an solchen news in regulären e-medien immer vorbei...
geht mir genauso. also schön augen und ohren offenhalten, ja? danke! =)
quel wahnsinn! dann haben wir uns umsonst unanonymisiert und gehen als helden der unfreiwilligkeit trotzdem in die ewigen bloggründe ein. pioniere allesamt: die abc-blogger. "als 2.0 noch gesichter hatte"
Ich gebe zu, einige Wörter in diesem Post schrecken mich auch ab.
keine impressumspflicht - es gibt noch hoffnung :)
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